Förderbescheide für Internet Finanzminister Söder übergibt 19,4 Millionen Euro an oberbayerische Kommunen

pm  17. März 2017

Bayerisches Finanzministerium (v.l.): Quirin Krötz (Rott) Richard Michl (Windach), Dr. Markus Söder (bayerischer Staatsminister für Finanzen), Michael Kießling (Denklingen), Siegfried Weißenbach, (Finning) bei der Übergabe der Förderbescheide für schnelles Internet. Foto: Finanzministerium

Landkreis – Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 55 Gemeinden aus Oberbayern erhielten am Montag insgesamt 19,4 Millionen Euro Förderung. Im Landkreis Landsberg am Lech gehören dazu Denklingen, Dießen, Finning, Kinsau, Rott und Windach. Die Marktgemeinde Dießen erhält 365.000 Euro Dießen, Finning 285.033 Euro, Kinsau 142.413 Euro, Rott 47.020 Euro und Windach 213.196 Euro.

„Damit haben bereits 1.526 Gemeinden und mehr als zwei Drittel aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten”, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an die Kommunen am Montag in München.

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – eine bundesweit einzigartige Summe”, betonte Söder.

Die Gemeinden in Oberbayern engagieren sich stark beim Breitbandausbau. Mit 466 Gemeinden befinden sich in Oberbayern 93 Prozent im Förderverfahren. 304 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt mehr als 111,3 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 365,7 Millionen Euro für Oberbayern ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets und schließen Sie auch kleine Ortschaften an”, appellierte Söder.

Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits über 96 Prozent (1.980) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.526 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 610,5 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen.

Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 27.000 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig über 600.000 weitere Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.500 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen.

Daher sollen diese Gemeinden bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus” unterstützt werden. Der Fördersatz der Kommunen wird dazu für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Ein besonderer Fokus beim Höfebonus liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude, „Fibre to the Building” (FTTB). Mit der neuen „Gigabit-Initiative” will der Freistaat Bayern zudem eine pilothafte „Gigabit-Förderung” in ausgewählten Gewerbegebieten angehen. Unternehmen benötigen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet” gilt. Daher soll in Gesprächen mit der EU-Kommission das weitere Vorgehen hin zu einer Gigabit-Förderung in Bayern abgestimmt werden. Pilotgemeinde in Oberbayern ist die Stadt Ebersberg.

Am Montag wurden weitere 55 Bescheide mit einer Fördersumme von 19,4 Millionen Euro an Gemeinden im Regierungsbezirk Oberbayern übergeben; die Gemeinden Böbing und Rottenbuch erhalten dabei Kofinanzierungsbescheide zum Breitbandförderverfahren des Bundes.